Ramsauer gegen Schneekettenzwang für LKW 23.12.2010

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat sich gegen eine Schneekettenpflicht für Lastwagen gewandt. Der Einsatz von Schneeketten sei „nur situativ" sinnvoll, nämlich bei geschlossener Schneedecke auf den Straßen, sagte der CSU-Politiker nach Agenturangaben. Sobald Matsch die Straßenverhältnisse bestimme und die Reifen Kontakt zum Asphalt hätten, müssten die Ketten wieder abgenommen werden, weil sie dann Reifen und Straßenbelag zerstörten.

Ramsauer hob hervor, dass die kürzlich eingeführte „Winterreifenpflicht ernst genommen" werde. Diese Erfahrung hätten die Polizeien bei Kontrollen gemacht. Wer bei Schneewetter mit Sommerreifen erwischt werde, für den heiße es konsequent „Ende der Fahrt". Das treffe die meisten Fahrer viel härter als ein Bußgeld, obwohl es bis auf 80 Euro verdoppelt wurde, meinte der Minister. Angesichts des häufig durch liegen gebliebene Laster ausgelösten Chaos auf schneebedeckten Autobahnen hatten sich Politiker von SPD und Grünen für eine Schneekettenpflicht ausgesprochen. Es könne nicht sein, dass quer stehende LKW andere Verkehrsteilnehmer behinderten.

Ramsauer verteidigte zudem die von ihm getroffenen Maßnahmen gegen die Schneemassen. Er habe „intensiv Vorsorge getroffen", dass die Streusalzlager in Deutschland voll seien, betonte er. Nach einem Gespräch mit dem Verband der Kali- und Salzindustrie räumte der Minister allerdings ein, dass sich „trotz aller Vorbereitung lang anhaltende wetterbedingte Extremsituationen nicht immer ohne Probleme lösen" ließen.

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