Sicherheitsvorschriften für Bahnverkehr werden überprüft

08/09/2009

Die EU-Kommission stellt die Sicherheitsvorschriften im Eisenbahnverkehr auf den Prüfstand. Dies hat sie auf einer Konferenz in Brüssel angekündigt. Sie reagiert damit auch auf die Tragödie im italienischen Viareggio. Zugleich veröffentlichte die Kommission einen Bericht über die Fortschritte bei der Anwendung der Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit und der Richtlinien über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems.

EU-Kommissionsvizepräsident Antonio Tajani, zuständig für Verkehr, erklärte: „Der Schienenverkehr in der Europäischen Union ist zwar im Allgemeinen sehr sicher, aber die Tragödie von Viareggio macht deutlich, dass wir uns mit dem bestehenden Sicherheitsniveau niemals zufrieden geben dürfen. Ich persönlich bin davon überzeugt, dass wir die Sicherheit durch zwei wichtige Neuerungen noch weiter erhöhen könnten: Erstens sollten wir ein System einführen, bei dem auch die Wagenabstände überwacht werden, und zweitens müssen wir die Befugnisse der Europäischen Eisenbahnagentur stärken und es ihr beispielsweise ermöglichen, sich an nationalen Unfalluntersuchungen zu beteiligen.“

Die Statistiken zur Eisenbahnsicherheit zeigen, dass das Eisenbahnsystem in der Gemeinschaft sehr sicher ist. Unter Marktgesichtspunkten stellen länderspezifische Sicherheitsanforderungen noch erhebliche Zutrittsschranken dar. In der Hauptsache liegt dies an den Kosten und der Dauer der nationalen Homologisierungsverfahren sowie an deren Uneinheitlichkeit in Europa. Auf diesem Gebiet werden deutliche Fortschritte erwartet, teils durch die Harmonisierung der Sicherheitsbescheinigungen für Eisenbahnunternehmen und die Einführung gemeinsamer Sicherheitsverfahren, teils durch die geänderte Interoperabilitätsrichtlinie, die jetzt die gegenseitige Anerkennung nationaler Vorschriften bei der Genehmigung der Inbetriebnahme von Fahrzeugen vorschreibt.

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