02.08.09 11:13 Alter: 15 Monat(e)

Reisezeit: EU will Zahl der Verkehrstoten weiter senken

Es gibt viele Gründe, mit dem Auto in den Urlaub zu fahren. Leider gibt es auch in der Urlaubszeit tödlich Unfälle. Über das Jahr 2008 verloren in der EU 39.000 Menschen ihr Leben. Verkehrsunfälle sind immer noch die häufigste Todesursache bei Kindern und Jugendlichen. Doch immerhin ist die Zahl der Verkehrstoten rückläufig und die EU hat eine Reihe von Maßnahmen initiiert, um das Todesrisiko auf Europas Straßen weiter zu senken.

2003 wurde das 3. Europäischen Aktionsprogramms für die Straßenverkehrssicherheit gestartet. Zu den ambitionierten Zielen des Programms gehörte es, die Zahl der Verkehrstoten im Vergleich zu 2001 bis 2010 zu halbieren.
 
Erfolge sind nicht ausgeblieben, denn immerhin lag die Zahl der Verkehrstoten im vergangenen Jahr 28% niedriger als zu Beginn des Jahrzehntes. Am stärksten reduziert wurden die tödlichen Unfälle in Spanien (-44%), Portugal (-47%) und Frankreich (-48%). Spanien und Frankreich haben in den letzten Jahren ein Punktsystem für Verkehrsvergehen eingeführt, ähnlich wie es in Deutschland schon lange existiert.  
 
Gleichwohl sind die vorliegenden Zahlen aus Sicht des Europaparlaments enttäuschend, lassen sie doch vermuten, dass das Ziel einer Halbierung der tödlichen Unfälle bis 2010 verfehlt werden wird.
 
Zu denen in den vergangenen Jahren eingeführten Maßnahmen gehört die allgemeine Anschnall-Pflicht seit 2006 für alle Passagiere  in allen EU-Staaten und die Verpflichtung, Kinder gesondert zu sichern. Auch der Einsatz digitaler Fahrtenschreiber ist seit drei Jahren für gewerbliche Nutzfahrzeuge Pflicht, um Unfälle durch Übermüdung und zu lange Fahrtzeit hinter dem Steuer zu vermeiden.
 
Intelligente Fahrzeugtechnik zum Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer
 
Ab November 2009 werden neue Vorschriften für die passive und aktive Sicherheit von Autos in Kraft treten, die Fußgänger und Radfahrer besser schützen sollen. Dazu gehören Vorschriften über Bremssystem und die Frontpartie des Autos.
 
Das Parlament hat sich in der vergangenen Legislaturperiode für den verstärkten Einsatz von Elektronischen Stabilitätsprogrammen und weiterer intelligenter KFZ-Technik eingesetzt, die den Straßenverkehr in Europa sicherer machen können.
 
Die EU-Abgeordneten haben u.a. durchgesetzt, dass ab 2011 alle Neufahrzeuge mit Stabilisierungsprogrammen ausgestattet werden müssen.   
 
Mehr Sicherheit durch den Europäischen Führerschein und gleiches Recht für alle
 
Ab spätestens 2013 werden EU-weit nur noch Führerscheine im einheitlichen Plastikkartenformat ausgegeben und soll die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten den sogenannten "Führerscheintourismus" erschweren.
 
Wer im EU-Ausland durch überhöhtes Tempo auffällt oder sich von roten Ampeln nicht aufhalten lässt, soll künftig dem Arm des Gesetzes nicht mehr so leicht entgehen wie bisher.
 
Bisher werden Verkehrsdelikte, die von im Ausland registrierten Fahrzeughaltern begangen werden, nur sehr lückenhaft geahndet. Einige Staaten haben zwar bilaterale Abkommen über den Austausch der Fahrzeughalter-Daten, aber die Durchsetzung der Strafen erfolgt nur in sehr begrenztem Maβe.
 
De facto herrscht so auf Europas Strassen ein Zweiklassenrecht. Studien der Europäischen Kommission zeigen, dass ausländische Autofahrer in unverhältnismäßig vielen Fällen für tödliche Unfälle verantwortlich sind.
 
Im Dezember vergangenen Jahres befasst sich das Europaparlament mit einer Gesetzesvorlage, die vorsieht, dass die Mitgliedsstaaten im Falle eines Deliktes die wichtigsten Informationen über den Verkehrssünder austauschen. Dazu soll ein entsprechendes EDV-Netz eingerichtet werden.
 
Das Bezahlen von Geldbußen soll durch ein grenzübergreifendes System für die Überweisungen erleichtert werden. Weigert sich der Verkehrssünder der Zahlungsaufforderung nachzukommen, wird er unterrichtet, dass darüber die Behörden seines Heimatlandes informiert werden und die Durchsetzung der Strafe gewährleisten. Das Gesetz liegt derzeit noch zur Beratung im Ministerrat.


 

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