EU-Globalisierungsfonds unterstützt 1300 deutsche Arbeitnehmer der Mobiltelefonsparte (NOKIA)

Die Europäische Kommission bewilligte heute einen Antrag Deutschlands auf Unterstützung durch den Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF). Mit 5,5 Mio. EUR sollen mehr als 1300 von Nokia entlassene Arbeitnehmer bei der Suche nach neuen Arbeitsplätzen unterstützt werden. Der Antrag wird nun dem Europäischen Parlament und dem Rat zur Entscheidung vorgelegt. Er ging am 6. Februar 2009 bei der Kommission ein.

"Dieser Antrag hat meine volle Unterstützung, weil er mehr als 1300 Arbeitnehmern wieder zu einer Beschäftigung verhelfen kann“, sagte d er zuständige EU-Kommissar Vladimír Špidla. „Angesichts der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise ist die Beschäftigungssituation in den betroffenen Sektoren besonders kritisch. Ich bin froh, dass die betroffenen Arbeitnehmer durch das Sicherheitsnetz aufgefangen werden, das der EGF bieten kann.“

Der Antrag be zieht sich auf 1337 Entlassungen nach der Einstellung der Produktion im Nokia-Werk in Bochum. Diese Entlassungen treffen eine Region, in der die Arbeitslosenquote seit langem um 3-4 Prozentpunkte höher liegt als in Deutschland insgesamt. Mit den bereitgestellten EU-Mitteln werden die 1316 am stärksten benachteiligten Arbeitnehmer auf ihrem Weg zurück in die Beschäftigung unterstützt.

Bei Mobiltelefonherstellern geht der allgemeine Trend dahin, die Produktion von Mobiltelefonen und Zubehör zu verlagern, und zwar zumeist in aufstrebende asiatische Märkte. Der Grund dafür liegt nicht nur bei den niedrigeren Produktionskosten dort, sondern auch bei der Nähe zu schnell wachsenden Absatzmärkten und Technologiepartnern. Trotz dieses allgemeinen Trends kamen die Entlassungen im Bochumer Nokia-Werk überraschend, weil die Produktion 2007 noch profitabel war.

Das EGF-Paket für die ehemaligen Mitarbeiter des Nokia-Werks in Bochum umfasst Grundlagenqualifizierung, gezielte Qualifizierung, Unterstützung zur Existenzgründung, Gruppenqualifizierung und Peer-Gruppen , Nachbetreuung bei Arbeitsaufnahme, Transferkurzarbeitergeld und die Förderung internationaler Bewerbungen. Die geschätzten Gesamtkosten dieses Pakets belaufen sich auf 11,1 Mio. EUR, von denen 5,5 Mio. EUR aus dem EGF kommen sollen.

Dieser Antrag ist der letzte, der nach den ursprünglichen Bestimmungen der EGF-Verordnung bewertet wird.

Hintergrund

Bislang gingen beim EGF 2 3 Anträge in einer Gesamthöhe von über 130 Mio. EUR zur Unterstützung von etwa 29 000 Arbeitnehmern ein. Der Nokia-Antrag ist der dritte aus dem Mobiltelefonsektor, den die Kommission zur Vorlage beim Europäischen Parlament und beim Rat genehmigt hat. Andere Anträge betrafen den Automobilsektor, die Textilbranche und die Hersteller von Elektrogeräten, Computern oder Haushaltsgeräten.

Der EGF wurde vom Europäischen Parlament und vom Rat Ende 2006 eingerichtet und soll eingreifen, wenn durch die Folgen der Globalisierung Arbeitsplätze verloren gegangen sind. Im Juni 2009 wurden die EGF-Bestimmungen geändert und die Rolle des EGF als Instrument für frühzeitiges Eingreifen gestärkt. Der EGF ist Teil der Maßnahmen der EU zur Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise. Die geänderte EGF-Verordnung trat am 2.Juli in Kraft und gilt für alle Anträge, die ab dem 1.Mai2009 gestellt werden. Der Nokia-Antrag ist der letzte, der vor diesem Datum bei der Kommission zur Genehmigung einging.

Aus dem kürzlich erschienenen Jahresbericht über den EGF geht hervor, dass im vergangenen Jahr 10000 Menschen Unterstützung aus dem EGF erhielten. 69% der Arbeitsuchenden, denen 2007 geholfen wurde, hatten zum Ende des Unterstützungszeitraums einen neuen Arbeitsplatz gefunden hatten.

---