Kennen Sie Ihre Unionsbürgerrechte?

Als Bürger eines EU-Staats sind Sie gleichzeitig auch „Unionsbürger“ – ein Bürger Europas. Seit 1993 bedeutet das: Sie haben verschiedene Rechte, die über Ihre nationalen Bürgerrechte hinausgehen. Welche Rechte das sind? Lesen Sie nach!

Die EU-Bürgerschaft als Zusatz zur Staatsbürgerschaft
 
Die polnische EU-Abgeordnete Urszula Gacek (Europäische Volkspartei – Europäische Demokraten, EVP-ED) hat einen Bericht zu den Problemen und Perspektiven der EU-Bürgerschaft entworfen hat. Sie unterstrich in einer Anhörung im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, dass die EU-Bürgerschaft „als Bonus, nicht als Alternative zur Staatsbürgerschaft“ betrachtet werden solle.
 
Viele EU-Bürger, so Gacek, seien sich nicht im Klaren über ihre Bürgerrechte. Eine Eurobarometer-Umfrage aus dem Jahr 2007 bestätigt dies: Weniger als ein Drittel der EU-Bürger sind davon überzeugt, Ihre EU-Bürgerrechte zu kennen. Auch hätten, so EU-Kommissar Jacques Barrot in der Anhörung, nur 12 Prozent der Europäer von ihrem Recht, im Ausland wählen zu können, Gebrauch gemacht.
 
Neue Probleme durch offene Grenzen
 
Immer mehr Europäer arbeiten, studieren oder verbringen ihren Lebensabend in einem EU-Land, in dem sie nicht geboren wurden. Gaceks Initiativbericht bildet besonders die Zeit zwischen 2004 und 2009 ab, in der zwölf neue Staaten der EU beigetreten sind.„Eine Vielzahl neuer Probleme“ seien für die Bürger der neuen Mitgliedsstaaten in Bezug auf Familien- und Scheidungsrecht oder Renten- und Gesundheitsversicherung entstanden, so Gacek, die auf die „hitzige Diskussion“ in ihrem Heimatland Polen hinwies: 2008 wohnten bereits zwei Millionen Polen in anderen EU-Staaten – teils als illegale Arbeiter ohne Sozialleistungen und Versicherungsschutz.
 
Stimmen aus dem Ausschuss für bürgerliche Freiheiten
 
Urszula Gacek fordert von den EU-Institutionen, dass sie die Rechte ihrer Bürger besser kommunizieren. Speziell die junge Generation, so Gacek, müsse für ein aktives Wahrnehmen ihrer bürgerlichen Rechte begeistert werden.
 
Der zypriotische Abgeordnete Panayiotis Demetriou (Europäische Volkspartei – Europäische Demokraten, EVP-ED) betonte: „Europäische Bürger müssen ihre Rechte kennen, sie ausüben und stolz auf sie sein.“
 
Der Europäische Bürgerbeauftragte Nikiforos Diamandouros sagte, dass administrative Hürden Bürger noch immer daran hindern könnten, ihre Rechte voll zu nutzen. Solche Hindernisse, so der Bürgerbeauftragte, müssten beiseite geräumt werden. 
 

 

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