"Arbeitsplatzprogramm Bauen und Verkehr" (APBV) :Tiefensee: Wir bauen für Sie und schaffen Arbeit!

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat heute in Berlin den ersten Teil des Arbeitsplatzprogramms Bauen und Verkehr vorgelegt. Es enthält Bauprojekte für Straßen, Schienen und Wasserwege in ganz Deutschland. Das Programm umfasst 44 neue Straßenbauprojekte, die Verstärkung und den Anschub von 13 Bedarfsplanvorhaben im Schienenverkehr, Vorhaben für mehr Lärmschutz, das Sonderprogramm Bahnhöfe sowie für die Wasserstraßen. Damit sollen Arbeitsplätze in der Bauwirtschaft gesichert und neue geschaffen werden. Das Arbeitsplatzprogramm ist Teil des Maßnahmenpakets der Bundesregierung für Wachstum und Beschäftigung. Die Maßnahmen im Bereich energetische Gebäudesanierung und Stadterneuerung werden in den kommenden Wochen gesondert vorgestellt.

Tiefensee: "Der Verkehrshaushalt 2009 wird die Konjunktur ankurbeln und das Wachstum stärken. Im kommenden Jahr geben wir 11,2 Milliarden Euro für Straßen, Schienen und Wasserwege aus, so viel wie nie zuvor. Die Menschen in allen Regionen Deutschlands können sich freuen: Wir bauen für sie! Wir packen dort an, wo der Asphalt bröckelt, wo Engpässe nervtötenden und gefährlichen Stau verursachen, wo neue Schienenstrecken und Wasserwege dringend benötigt werden. Wir beseitigen Schäden, ermöglichen Ortsumgehungen, erweitern Fahrstreifen, treiben den Lärmschutz voran und sanieren Bahnhöfe. Wir werden jetzt möglichst schnell loslegen. Dadurch wird der Arbeitsmarkt unterstützt, viele Menschen werden durch verstärkte Baumaßnahmen einen Job finden oder ihren Arbeitsplatz sichern. Es gilt die Faustformel: 1 Milliarde Euro Investitionen schafft und sichert 20.000-25.000 Jobs für ein Jahr."

Verkehrshaushalt: Gut für die Infrastruktur. Gut für Beschäftigung und die Umwelt

In den kommenden beiden Jahren stehen insgesamt 20,1 Milliarden Euro im Haus-halt zur Verfügung. Dazu kommen 2009 und 2010 jeweils eine Milliarde Euro für das Arbeitsplatzprogramm. Das nützt den Verkehrsteilnehmern, der Wirtschaft und der Umwelt. Von den Investitionen in den Verkehrsbereich werden alle Bundesländer in starkem Maße profitieren.

Zusätzliche Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur

Mit den Mitteln aus dem Arbeitsplatzprogramm Bauen und Verkehr (APBV) erreichen die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur 2009 das Rekordniveau von 11,2 Milliarden Euro.
Darin enthalten sind eine Milliarde Euro zusätzliche Einnahmen aus der LKW/Mautanpassung.

Für die Bundesfernstraßen: rund 5,75 Milliarden Euro
Für die Schiene: rund 4,1 Milliarden Euro
Für die Wasserstraße: rund 1,2 Milliarden Euro
Für den Kombinierten Verkehr: 150 Millionen Euro

Die konkreten Projekte, die mit den zusätzlichen Mauteinnahmen finanziert werden, berät  der Bund bis Jahresende abschließend mit den Ländern.

44 neue Straßenbauprojekte

Das "Arbeitsplatzprogramm Bauen und Verkehr" enthält 44 neue Bauprojekte für die Bundesfernstraßen. Insgesamt werden in den nächsten beiden Jahren für neue Maßnahmen 456,3 Millionen Euro eingesetzt. 243,7 Millionen Euro stehen darüber hinaus für die Verstärkung von Bauarbeiten bereit. So können diese schneller beendet werden. 220 Millionen Euro fließen in den Erhalt der Straßen. Für den Bau von neuen LKW-Parkplätzen können 30 Millionen Euro zusätzlich ausgegeben werden. Damit erreichen wir das Ziel, 2008 und 2009 mindestens 3.000 neue Parkplätze zu bauen.

620 Millionen mehr für Schiene, Lärmschutz und Bahnhöfe

Für die Verstärkung und den Anschub von 13 Bedarfsplanvorhaben im Schienenverkehr (420 Millionen Euro mehr), für die Lärmsanierung (50 Millionen Euro mehr) und das Sonderprogramm Bahnhöfe (150 Millionen Euro) stehen in den kommenden zwei Jahren 620 Millionen Euro mehr bereit.

Ausbau der umweltfreundlichen Wasserwege wird verstärkt!

Zur Verbesserung der seewärtigen Zufahrten und der Hinterlandanbindungen stehen 210 Millionen Euro mehr zur Verfügung. Hiervon werden u.a. die Baumaßnahmen am Nord-Ostsee-Kanal finanziert. 170 Millionen Euro fließen zusätzlich in die Netzoptimierung, z.B. für Schleusen und Kanäle. Zur Erhaltung von Brücken, Wehren oder für Ersatzinvestitionen wie Fahrzeuge und Geräte werden 50 Millionen Euro extra ausgegeben.

Mautmittel zur Verbesserung der Verkehrswege

Tiefensee: "Der Löwenanteil der Gelder für den Ausbau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur ist steuerfinanziert. Neben den ursprünglich geplanten 9,2 Milliarden Euro haben wir im Jahr 2009 eine Milliarde Euro für das Arbeitsplatzprogramm zur Verfügung. Hinzu kommen die Mautmehreinnahmen in Höhe von einer Milliarde, die wir vor kurzem beschlossen haben. Zu den Projekten, die aus diesen Mitteln finanziert werden, laufen bis Jahresende mit den Bundesländern abschließende Gespräche."

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