Grünes Licht für umweltfreundliche, energieeffiziente Fahrzeuge

Die Europäische Kommission ist erfreut über die Unterstützung, die sie heute vom Europäischen Parlament für ihren Vorschlag zur Förderung einer breiten Markteinführung sauberer und energieeffizienter Fahrzeuge im Rahmen der öffentlichen Beschaffung erhielt. Hierdurch sollen der Kraftstoffverbrauch sowie CO2- und Schadstoffemissionen von Straßenfahrzeugen reduziert werden. Gegenstand der Abstimmung im Europäischen Parlament war ein Kompromiss mit den Mitgliedstaaten, die den Vorschlag in Kürze ebenfalls annehmen dürften.

Antonio Tajani, der für den Bereich Verkehr zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, äußerte sich wie folgt: „Diese Zustimmung des Parlaments ist für die Energie-, Klima- und Umweltpolitik der Europäischen Union ein wichtiger Schritt. Der öffentliche Sektor in Europa wird durch die Förderung neuer, besserer Fahrzeugtechnologien für ein künftiges nachhaltiges Verkehrssystem ein Beispiel geben. Markt und Bürger erhalten ein deutliches Signal dahingehend, dass energiesparende, umweltfreundliche Technologien wettbewerbsfähig sind.“

Mit der vorgeschlagenen Richtlinie sollen zum ersten Mal Energieverbrauch, CO₂- und Schadstoffemissionen obligatorische Kriterien für die Vergabe öffentlicher Lieferaufträge für Fahrzeuge werden. Die Richtlinie gilt für Behörden und Unternehmen in öffentlicher Hand sowie für Unternehmen, die öffentliche Personenverkehrsdienste erbringen. Bei der Kaufentscheidung spielen somit nicht nur der Preis, sondern auch die Umweltauswirkungen über die gesamte Lebensdauer eines Fahrzeugs eine Rolle. Bei der Umsetzung der Richtlinie im Einzelnen ist für lokale Behörden ein flexibler Ansatz vorgesehen.

In der Richtlinie wird eine einheitliche Methodik festgelegt, anhand deren die über die gesamte Lebensdauer anfallenden Kosten des Energieverbrauchs, der CO₂-Emissionen und der Schadstoffemissionen finanziell bewertet werden. So ist eine transparente Gegenüberstellung der Investitionskosten und der mit dem Betrieb verbundenen Kosten bei Fahrzeugen möglich. Eine Kaufentscheidung in Kenntnis der Sachlage wird dadurch erleichtert, und die Kosten für Nutzer und Gesellschaft können eingedämmt werden.

Es wird damit gerechnet, dass die Richtlinie Wirkungen zeitigen wird, die über ihren unmittelbaren Geltungsbereich hinausgehen. Das öffentliche Beschaffungswesen ist ein zentrales Marktsegment mit großer Außenwirkung und kann Entscheidungen der Unternehmen und der Privatkunden beeinflussen. Daher dürfte die Richtlinie langfristig zu einer wesentlich rascheren und breiteren Markteinführung sowie - aufgrund von Skalenerträgen - zu einer Kostensenkung bei sauberen und energieeffizienten Fahrzeugen führen. Dies wird in der Folge zur Verbesserung der Energieeffizienz und zur Minderung des CO₂- und Schadstoffausstoßes des gesamten Fahrzeugparks in Europa beitragen.

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