Kommission genehmigt Beihilfe für kombinierten Verkehr in Ungarn

Die Europäische Kommission hat heute ihre Zustimmung zur Finanzierung der rollenden Landstraße zwischen Szeged in Ungarn und Wels in Österreich erteilt. Im Zeitraum von 2008 bis 2011 wird der ungarische Staat diese Beihilferegelung mit 2 980 Mio. HUF (11,92 Mio. EUR) kofinanzieren.

Auf der rollenden Landstraße zwischen Szeged und Wels sollen LKW und das entsprechende Fahrpersonal per Eisenbahn befördert werden. Ziel der staatlichen Beihilfe ist es, die Nutzung dieses im Vergleich zur Straße umweltfreundlicheren Verkehrssystems zu fördern.

Nach Ansicht der Kommission steht die Beihilfe im Einklang mit Gemeinschaftsinteressen und ist auf den erforderlichen Mindestbetrag (30 %) beschränkt. Darüber hinaus stellt die Beihilfe einen Ausgleich für Infrastrukturkosten dar, die im Straßenverkehr nicht anfallen. Die Beihilfe wird auf diskriminierungsfreie und transparente Weise gewährt. Zudem hat die Beihilferegelung nach Ansicht der Kommission keine dem gemeinsamen Interesse zuwiderlaufende Wettbewerbsverzerrung zur Folge.

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