Tiefensee: Überholverbote zur Stauvermeidung

Zur Kritik des verkehrspolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Dirk Fischer, an den Maßnahmen gegen Staus auf Autobahnen erklärt Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee:

"Die Äußerungen von Herrn Fischer nehme ich mit großer Verwunderung zur Kenntnis. Mein Ziel ist es, den Verkehrsfluss auf unseren Autobahnen zu verbessern. Wir wollen Staus vermeiden, unter denen die Autofahrer gerade jetzt zur Hauptreisezeit leiden. Ein "generelles Überholverbot für LKW", wie Herr Fischer jetzt kritisiert, habe ich nie gefordert. Vielmehr geht es um die Abschnitte, die akut staugefährdet sind. Auf 1.300 Kilometern dieser Strecken haben wir bereits moderne elektronische Verkehrslenksysteme eingerichtet, durch die Staus wirksam vermieden werden. Am Freitag werde ich in Hessen die nächste Anlage einweihen, auf der zeitweilig auch der Seitenstreifen für eine Entlastung des starken Verkehrs sorgen kann. Ich setze mich nachdrücklich dafür ein, dass die Länder auf den übrigen 1.200 Kilometern rasch Überholverbote erlassen. Diese Projekte sind im Masterplan Güterverkehr und Logistik enthalten, der seit Monaten in den Regierungsfraktionen und in der Koalition einvernehmlich diskutiert wird. Ich stelle fest, dass Herrn Fischer auch die breite Zustimmung aus den Reihen der Länder, u.a. vom CSU-Vorsitzenden Huber und den Unions-Verkehrsministern Wittke und Daehre entgangen ist. Herr Fischer soll endlich aufhören, ständig aus Projekten auszuscheren, die in der Koalition abgestimmt sind."   

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