Tiefensee: Neue Autobahnen, weniger Staus - weitere öffentlich-private Partnerschaften nützen allen Autofahrern

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat acht neue Autobahn-Projekte vorgestellt, die in den nächsten Jahren in Public Private Partnership (PPP) ausgebaut bzw. saniert werden sollen.

"Wir werden im kommenden Jahr eine Milliarde Euro mehr als 2008 für Verkehrsinvestitionen zur Verfügung haben. Diese Mittel reichen jedoch nicht aus für den notwendigen Ausbau unserer Autobahnen", sagte Tiefensee. "Mit dem privaten Kapital können wir schneller bauen und gewinnen neue Perspektiven für das Straßennetz. Unsere Partner bauen moderne, sechsstreifige Strecken und erhalten sie über 30 Jahre in einem hochwertigen Zustand. Den Vorteil haben alle Autofahrer. PPP ist eine wichtige Säule, um die Qualität unserer Autobahnen zu erhalten und zu verbessern. Deswegen werde ich diese öffentlich-privaten Partnerschaften weiter ausbauen." 

Für den sechsstreifigen Ausbau zweier Autobahnabschnitte wird die erforderliche Prüfung der Wirtschaftlichkeit voraussichtlich bis Jahresende abgeschlossen sein. Vorausgesetzt, die PPP-Variante ist wirtschaftlicher als die konventionelle Bauweise, kann das Vergabeverfahren umgehend gestartet werden. Ein Baubeginn wäre dann im Jahr 2010 möglich:

A 8 Ulm - Augsburg (Bayern)

A 9 Hermsdorf - Schleiz (Thüringen)

Für vier weitere Ausbau-Projekte sollen - bei geprüfter Wirtschaftlichkeit - die Vergabeverfahren im Jahr 2009 oder 2010 starten:

A 1 Lotte - Münster evtl. zusammen mit der A 30 Rheine - Lotte (Nordrhein-Westfalen)
A 6 Wiesloch-Rauenberg - Weinsberg(Baden-Württemberg)
A 7 Bordesholm - Hamburg (Schleswig-Holstein)
A7 Salzgitter - Drammetal (Niedersachsen)

Die Grund- oder Teilsanierung zweier Autobahnabschnitte soll ebenfalls mit privatem Kapital erfolgen:

A 45 Landesgrenze NRW/Hessen - Gambach
A 60 Mainz-Laubenheim - Autobahnkreuz A 60/A643  - A 643 Schierstein

Die neuen Projekte haben ein Bauvolumen von insgesamt 1,5 Mrd. Euro.

Nach dem Vergabeverfahren wird einem privaten Unternehmen oder Konsortium die Konzession erteilt. Bei den Ausbauprojekten verpflichtet sich der Konzessionsnehmer, die Strecke vertragsgemäß auszubauen und 30 Jahre lang zu betreiben. Neben einer möglichen Anschubfinanzierung erhält er einen Teil der anfallenden LKW-Maut.

Tiefensee: "PPP fördert die Bauwirtschaft und schafft neue Arbeitsplätze. Die Zusammenarbeit von öffentlicher Hand und privatem Know-How bedeutet mehr Effizienz, weil Bau, Erhaltung und Betrieb aus einer Hand erfolgen. Mit den bereits begonnenen Pilotprojekten haben wir gute Erfahrungen gemacht. In Bayern und Thüringen wird bereits gebaut, in Niedersachsen haben wir die Konzession vergeben." 

Bei diesen Pilotprojekten haben die Bauarbeiten begonnen:

A 8 Augsburg/West - AD München Allach, Autobahnplus (A+)
A 4 Landesgrenze Hessen/Thüringen - Gotha, Via Solutions.

Für die Pilotstrecke A 1 AK Bremen - AD Buchholz in Niedersachsen wurde am 10. Juni 2008 die Konzession an das Konsortium A1 Mobil vergeben. 

Die Konzessionsvergabe für das Pilotprojekt A 5 Malsch - Baden-Baden - Offenburg (Baden-Württemberg) soll zum Ende des Jahres 2008 erfolgen.  

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