Tiefensee: Bürger entlasten - Umweltbewusstsein schärfen

Das Bundeskabinett hat heute mit dem zweiten Energie- und Klimapaket (IEKP) die Verordnung über die LKW-Maut (MauthöhenVO), die Novelle der Energieeinsparungsverordnung (EnEV) sowie die neue Heizkostenverordnung (HeizkostenVO) beschlossen.

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee sagte in Berlin: "Der Energieverbrauch muss gesenkt werden. So entlasten wir die Bürgerinnen und Bürger. Und wir setzen unsere Strategie "Weg vom Öl" in die Praxis um. Gebäudeheizung hat mit 40 Prozent einen enormen Anteil am Gesamtenergieverbrauch. Hier setzen wir deshalb an. Wir werden effizienter bauen und sanieren als bisher und realisieren damit ein großes Einsparpotenzial, weil wir mit der heute beschlossenen Energieeinspar- und Heizkostenverordnung umfassend fördern, aber auch fordern. Wir senken langfristig den  Energiebedarf von Häusern und Gebäuden und damit die Heiz- und Stromrechnungen der Menschen. Klimaschutz und Wärmedämmung belasten die Menschen nicht, sondern entlasten sie. Mit starren Regelungen allein werden wir die Herausforderungen des Klima- und Umweltschutzes nicht lösen, jeder Einzelne ist gefordert. Mit den neuen Verordnungen bieten wir dafür Anreize. Aber wir schaffen auch Instrumente, um die Energiewende durchzusetzen.Die heute beschlossenen Maßnahmen sind auch ein riesiges Konjunkturprogramm, und vor allem ein dauerhaftes. Die Milliardeninvestitionen werden vor allem den Mittelstand stützen, von den Heizkesselbauern und Dämmstoffproduzenten bis zu den Installationsfirmen. Insgesamt generieren wir mit den vorgesehenen Maßnahmen ein Investitionsvolumen von rund 2 Milliarden Euro pro Jahr bei Heizkostenminderungen von jährlich rund 300 Millionen Euro."

Tiefensee: "Im Verkehrsbereich wollen wir mit den Änderungen der LKW-Mautsätze die Unternehmer stärken, die sich für eine umweltfreundliche LKW-Flotte entscheiden. Ein LKW mit hohem Schadstoffausstoß bezahlt dann doppelt so viel wie ein umweltfreundlicher, moderner LKW. Auch durch die Erhöhung der LKW-Maut unterstützen wir die Energiewende, denn so werden überflüssige Fahrten vermieden. Mit den zusätzlichen Einnahmen bauen wir die Infrastruktur aus. Damit stützen wir unsere Volkswirtschaft entscheidend. Denn nur mit exzellenter Verkehrsinfrastruktur funktioniert die Wirtschaft und sind die Arbeitsplätze gesichert."

 

 

 

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