Bessere Bedingungen für die Binnenschifffahrt zwischen Berlin und Stettin

Deutschland und Polen haben sich auf Eckpunkte über den Ausbau der Hohensaaten-Friedrichsthaler-Wasserstraße und Maßnahmen zur Sicherung des Eisbrechereinsatzes an der gemeinsamen Oderstrecke geeinigt. Die Verhandlungen hatten sich über vier Jahre hingezogen.

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee sagte in Berlin: "Ich begrüße, dass wir in den Verhandlungen mit unseren polnischen Nachbarn einen Durchbruch erzielt haben. Damit verbessern wir die Standortbedingungen der Industrieregion Schwedt und leisten entlang der Oder einen wichtigen Beitrag für den Hochwasserschutz."

Die gemeinsamen Eckpunkte betreffen den Ausbau der Hohensaaten-Friedrichsthaler-Wasserstraße für die Fahrt von Küstenmotorschiffen zwischen Schwedt und der Ostsee. Gleichzeitig werden die Bedingungen für den Eisaufbruch und die Eisabfuhr an der Grenzoder verbessert. Diese neuen Regelungen dienen dem Hochwasserschutz.

"Vor wenigen Wochen habe ich die Entscheidung über den Neubau des Schiffshebewerks Niederfinow an der Havel-Oder-Wasserstraße getroffen", so Tiefensee weiter. "Mit der jetzt erzielten Einigung werden die Wettbewerbsbedingungen für die Binnenschifffahrt zwischen Berlin und Stettin weiter verbessert. Damit stärken wir die Wirtschaft im Land Brandenburg und sichern Arbeitsplätze in der Region. Gemeinsam mit unseren polnischen Partnern werden wir umgehend die Ausarbeitung eines Staatsvertrages in Angriff nehmen."    

---