Bund und Land Hessen: Finanzierung der Ortsumgehung und des Tunnels Rüdesheim ist geklärt -

Planfeststellungsverfahren kann im Herbst 2008 beginnen Nr. 390/2007 21. Dezember 2007

"Ein guter Tag für Rüdesheim! Über die Finanzierung der Ortsumgehung Rüdesheim im Zuge der B 42 und des Bahntunnels Rüdesheim konnte in einem Gespräch der Kostenbeteiligten Einigung erzielt werden."

 

Dies sagte der hessische Verkehrsstaatssekretär Klaus-Peter Güttler am Donnerstag nach dem Gespräch in Rüdesheim am Rhein. Als Vertreter der Kostenbeteiligten waren bei dem Termin neben Staatssekretär Güttler der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Jörg Hennerkes, der Konzerbevollmächtigte der Deutschen Bahn AG, Dr. Klaus Vornhusen, der Landrat des Rheingau-Taunus-Kreises, Burkhard Albers, und der Bürgermeister der Stadt Rüdesheim, Udo Grün, anwesend. Außerdem wurde der Termin von den Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Willsch und Dr. Frank Schmidt sowie den Landtagsabgeordneten Petra Müller Klepper, Christel Hoffmann und Michael Denzin begleitet.

 

Die Staatssekretäre Hennerkes und Güttler betonten das Ziel, die Bahnstrecke im Rheintal zukunftsfähig zu gestalten und unterstrichen die Notwendigkeit einer deutlichen Verbesserung der lokalen Verkehrssituation in Rüdesheim, mit neuen Chancen für die Stadtentwicklung.

 

"Wir müssen die Akzeptanz des Schienverkehrs in der Bevölkerung sichern. Das Projekt Rüdesheim kann dafür auch Beispiel für andere Situationen im Rheintal geben", sagte Staatssekretär Jörg Hennerkes. Er dankte für die Gemeinschaftsanstrengung aller Beteiligten.

 

Die grundsätzliche Aufteilung der Kosten zwischen der Deutschen Bahn AG, dem Bund, dem Land Hessen, dem Rheingau-Taunus-Kreis, der Stadt Rüdesheim und der Deutschen Bahn AG wurde bereits 1998 in einer Finanzierungsvereinbarung geregelt. Bei der konkreten Planung des Eisenbahntunnels wurden jedoch im Jahr 2003 wegen notwendiger Tunnelverlängerungen sowie ungünstiger geologischer Verhältnisse erheblich höhere Kosten als 1998 angenommen ermittelt. Im Januar 2007 sei daher zwischen den Kostenbeteiligten der Gesamtmaßnahme vereinbart worden, die Planung unter Beibehaltung der bisherigen Lösung für den Bahntunnel und die Ortsumgehung Rüdesheim zu präzisieren, um eine gesicherte und belastbare Grundlage für die Kostenermittlung zu erhalten.

 

Die jetzt ermittelten Kosten der Gesamtmaßnahme belaufen sich auf rund 234 Millionen Euro. Dabei betragen die Baukosten des Bahntunnels 182 Millionen Euro und die Baukosten für die Ortsumgehung 14 Millionen Euro. Die restlichen Kosten fallen für die Planung sowie als Ablösekosten für den Bahntunnel an. Die Verteilung der Gesamtkosten unter den Kostenbeteiligten stellt sich auf der Basis der Finanzierungsvereinbarung wie folgt dar:

 

Bund: 102,4Mio.€

Land Hessen: 61,5 Mio. €

Stadt Rüdesheim: 27,0 Mio. €

Rheingau-Taunus-Kreis: 17,2 Mio. €

Deutschen Bahn AG: 25,6 Mio. €

 

"Die Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung und die Deutsche Bahn AG haben ihren Auftrag erfüllt und heute belastbare Ergebnisse vorgelegt", sagte Güttler.

 

Landrat Albers und Bürgermeister Grün zeigten sich zufrieden, dass die präzisierten Zahlen sich gegenüber den 2003 genannten Kosten nur moderat erhöht haben. Die anwesenden Abgeordneten strichen die gute Zusammenarbeit zwischen Bund, Land und Bahn heraus und unterstützen das Projekt tatkräftig.

 

Alle Beteiligten stellten fest, dass mit der vorgelegten Planung eine solide Basis für den Fortgang des Projekts geschaffen wurde.

 

"Ich bin froh, dass wir diese für die Menschen in der Region - und speziell in Rüdesheim - so wichtige Verkehrsinfrastrukturplanung einvernehmlich auf den Weg bringen konnten und es jetzt wieder eine klare Perspektive für den Tunnel und die Ortsumgehung Rüdesheim besteht", bilanzierte Staatssekretär Güttler.

 

Die Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung werde jetzt in enger Abstimmung mit der Deutschen Bahn AG die Planfeststellungsunterlagen erstellen und im Herbst 2008 die Einleitung des gemeinsamen Planfeststellungsverfahrens für Bahn und Straße beim Regierungspräsidium Darmstadt beantragen. Bei einer angenommenen Dauer von etwa zwei Jahren für das Planfeststellungsverfahren könne dann 2011 mit dem Bau des Bahntunnels begonnen werden.

 

"Der Bau der Ortsumgehung kann zwar erst nach der Verlegung der Bahn in den Tunnel abgeschlossen werden, es ist aber unser Ziel, dass die Umgehungsstraße 2016 für den Verkehr freigegeben wird", so Güttler abschließend.

 

 

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