Tiefensee: Die Zukunft des Öffentlichen Nahverkehrs in Deutschland ist gesichert

Bundesrat stimmt für Regionalisierungsgesetz Nr. 364/2007 30. November 2007

"Dies ist ein guter Tag für die Mobilität der Menschen in Deutschland. Der öffentliche Nahverkehr hat nun eine echte Perspektive." Das sagte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee heute nach der  Zustimmung des Bundesrates zum Regionalisierungsgesetz.

Die Bundesregierung habe erfolgreich ein weiteres wichtiges Reformprojekt durchgesetzt.

"Es werden den Ländern ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt, um die Qualität des öffentlichen Nahverkehrs weiter zu verbessern und in Zukunft ein bedarfsgerechtes Angebot im Schienenpersonennahverkehr auch in der Fläche sicherzustellen. Dies wird verbunden mit einer langfristigen Planungssicherheit," so Tiefensee.

 

Die Eckpunkte des Gesetzes sehen vor, dass die Länder im kommenden Jahr vom Bund rund 6,7 Milliarden Euro für die Bestellung von Nahverkehrsleistungen und für Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) erhalten. Bis 2014 steigen die Mittel bei einer jährlichen Steigerungsrate von 1,5 Prozent auf rund 7,3 Milliarden Euro, dann soll das Gesetz erneut überprüft werden. Daneben sieht das Gesetz erstmalig eine jährliche Information des Bundes durch die Länder über die Verwendung der Mittel vor.

Das Gesetz war am 8. November 2007 vom Deutschen Bundestag verabschiedet worden.

 

"Die Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs im Rahmen der Bahnreform ist eine Erfolgsgeschichte. So stieg seit 1996 die Anzahl der beförderten Personen von 1,5 Milliarden auf rund zwei Milliarden jährlich. Noch nie haben so viele Menschen die Züge des Nahverkehrs benutzt wie im vergangenen Jahr", sagte Tiefensee.

 

Seit der Bahnreform 1994 stieg das Gesamtangebot im von knapp 500 Millionen Zug-Kilometer um rund 28 Prozent auf fast 640 Millionen Zug-Kilometer im Jahr 2006. Täglich nutzen rund 28,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Pro Jahr sind das über 10 Milliarden Fahrgäste.

 

 

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