Bekämpfung der Schwarzarbeit

Brüssel/ Berlin, 24.10.2007 -

Nicht angemeldete Erwerbstätigkeit stellt in Europa immer noch ein Problem dar. Dies bestätigt ein Bericht der Europäischen Kommission. Darin werden die hauptsächlichen Faktoren aufgeführt, die die Schattenwirtschaft stimulieren, Wege aufgezeigt, wie man die Schwarzarbeit erfolgreich abbauen kann, und konkrete Folgemaßnahmen auf europäischer und nationaler Ebene vorgeschlagen. Neue Zahlen eines Eurobarometers, das die erste europaweite Umfrage zu diesem Thema durchgeführt hat, bestätigen, dass ein umfassender Markt für Schwarzarbeit in der gesamten EU besteht.

„Die Schattenwirtschaft unterhöhlt die Finanzierung der Sozialversicherungssysteme, sie beeinträchtigt sinnvolle wirtschaftspolitische Maßnahmen und kann Sozialdumping zur Folge haben,“ bemerkte Vladimír Špidla, EU-Kommissar für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit. „Es gibt bei diesem Phänomen keine Anzeichen für einen Rückgang – ganz im Gegenteil ist in bestimmten Sektoren und bei bestimmten Beschäftigungsformen anscheinend noch eine Zunahme zu verzeichnen. Zwar waren auf einzelstaatlicher Ebene einige Initiativen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit erfolgreich, aber wir müssen jetzt in der gesamten EU energischer vorgehen.“

Zur Bekämpfung der Schwarzarbeit schlägt die EU-Kommission ein Maßnahmenpaket aus Vorbeugungsmaßnahmen, Rechtsdurchsetzungsmaßnahmen und Sanktionen vor. So sollen die Besteuerung der Arbeitseinkommen und der Verwaltungsaufwand gemäß der Strategie der EU für Wachstum und Beschäftigung weiter verringert werden. Die Mitgliedstaaten sollten die Übergangsregelungen für Arbeitnehmer aus den neuen Mitgliedstaaten möglichst schnell überprüfen. Vor dem Hintergrund eines knapper werdenden Arbeitskräfteangebots sind die Beschränkungen der Mobilität von Arbeitnehmern aus den neuen Mitgliedstaaten ein Beispiel für übertriebene Bürokratie. Der Austausch bewährter Verfahren und eine sachgerechtere Ermittlung der Schwarzarbeit sind mithilfe des EU-Programms PROGRESS voranzubringen. Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter sollen aktiv in die Bekämpfung der Schwarzarbeit einbezogen werden. Vorgeschlagen wird auch eine europäische Plattform für die Zusammenarbeit von Arbeitsaufsichtsbehörden.

Aus der neuen Eurobarometer-Umfrage geht hervor, dass die Schwarzarbeit in Süd- und Osteuropa besonders stark verbreitet ist. In der EU insgesamt geben 5 Prozent der Beschäftigten zu, bar ausgezahlte, nicht erklärte Löhne zu erhalten, wobei die Bandbreite von höchstens 3 Prozent in den meisten kontinentaleuropäischen Ländern, im Vereinigten Königreich und Irland bis zu über 10 Prozent in einigen mittel- und osteuropäischen Ländern reicht. Schwarzarbeit kommt häufiger bei Studierenden, Arbeitslosen und Selbständigen vor und konzentriert sich stärker auf die Bauwirtschaft und auf Dienstleistungen im Haushalt. Auch die Entdeckungsgefahr ist von Belang: Personen, die das Risiko für gering halten, sind eher in Schwarzarbeit verwickelt.

Die bevorstehende Ratstagung am 6. Dezember bietet eine erste Gelegenheit für eine Strategiedebatte über ein wirksameres Vorgehen gegen Schwarzarbeit.

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