Tiefensee: Verkehrsinvestitionen stärken Wirtschaftsstandort

Nr. 115/2007 09. Mai 2007

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat heute den Investitionsrahmenplan bis zum Jahr 2010 vorgestellt. "Damit legen wir erstmals einen Verkehrsträger übergreifenden Fünfjahresplan für Verkehrsinvestitionen des Bundes vor", sagte Tiefensee heute in Berlin.

"Wir müssen uns wesentlich um Qualitätserhalt und Verbesserung des Bestandes kümmern. Damit stärken wir den volkswirtschaftlichen Wert unseres Verkehrsnetzes. Mit dem Investitionsplan wollen wir den weiteren Substanzverfall des bestehenden Netzes stoppen und die Wende zur Qualitätsverbesserung erreichen. Das ist eine wichtige Vorraussetzung für einen leistungsfähigen Wirtschaftsstandort. Dabei geht es nicht nur um den Gütertransport. Für den Wirtschaftsstandort hat auch der Personenverkehr eine erhebliche Bedeutung. Bei der Priorisierung der Infrastrukturinvestitionen haben wir daher beides im Blick: die Leistungsfähigkeit des Güterverkehrs und die Engpassbeseitigung im Personenverkehrsnetz", so Tiefensee.

Bei der Entscheidung über die Prioritäten 2010 wurden folgenden Investitionsschwerpunkte gesetzt: Stärkung von Erhalt und Modernisierung der Bestandsnetze. Mit 25 Milliarden Euro werden nahezu zwei Drittel der Investitionsmittel bis 2010 auf Ersatz- und Erhaltungsmaßnahmen der Bestandsnetze von Schiene, Straße und Wasserstraße konzentriert. Außerdem sollen laufende Vorhaben zügig fertig gestellt werden. Im Rahmen des Aus- und Neubaus hat die zügige Weiterführung und Fertigstellung der in Bau befindlichen Vorhaben Vorrang vor Neubeginnen. Außerdem sollen Engpässen hoch belasteter Verkehrsknoten und Strecken beseitigt werden. Darüber hinaus soll die Anbindung der See- und Flughäfen als wichtige Export/Importdrehscheiben verbessert werden.

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