Schweden setzt EU-Maße und -Gewichte jetzt bei Lkw durch

Stockholm. Die schwedische Polizei setzt die EU-weit geltenden Maße und Gewichte von Lkw im grenzüberschreitenden Verkehr nun durch. Seit Ende Juli werden an den Grenzen zu Dänemark und Norwegen, sowie in den Häfen Überschreitungen bei Lkw geahndet.

Grund für das Einschreiten der Behörden ist ein Urteil aus dem Frühjahr 2011, das nun rechtskräftig geworden ist. Demnach darf die Maximallänge von Lkw im internationalen Verkehr 18,75 Meter nicht überschreiten, das Gewicht ist auf höchstens 40 Tonnen beschränkt. Damit bestätigte das Gericht die Maße und Gewichte, die auch die EU-Richtlinie 96/53 für den grenzüberschreitenden Lkw-Verkehr in Europa festlegt.

In jüngster Zeit war ein Streit auf EU-Ebene über das höchstzulässige Gewicht und die Länge von Lkw im internationalen Verkehr entbrannt. Verkehrskommissar Siim Kallas hatte eine Kehrtwende vollzogen und die geltende EU-Richtlinie uminterpretiert um grenzüberschreitende Fahrten mit Riesen-Lkw zu erlauben. Damit zog sich der Kommissar den fraktionsübergreifenden Zorn der EU-Parlamentarier zu. Die Abgeordneten sehen durch eine Uminterpretation der Gesetzgebung ihr Recht auf Mitentscheidung verletzt. Der Streit gipfelte in einem Protestbrief von Parlamentspräsident Martin Schulz an Kommissionspräsident José Manuel Barroso gegen das Vorgehen des Verkehrskommissars.

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