Tiefensee legt Fünfjahresplan für Verkehrsinvestitionen vor

Nr. 348/2006 27. Oktober 2006

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat heute den Investitionsrahmenplan für die Jahre 2006 bis 2010 vorgestellt. Der Verkehrsbereich ist der größte Investitionsbereich des Bundes. Mit jährlich rund elf Milliarden Euro umfassen die Verkehrsinvestitionen nach der geltenden Finanzplanung etwa 47 Prozent der investiven Ausgaben der Bundesregierung. "Damit legen wir erstmals einen Verkehrsträger übergreifenden Fünfjahresplan für Verkehrsinvestitionen des Bundes vor", sagte Tiefensee heute in Berlin.

"Wir müssen uns wesentlich um Qualitätserhalt und Verbesserung des Bestandes kümmern. Damit stärken wir den volkswirtschaftlichen Wert unseres Verkehrsnetzes. Mit dem Investitionsplan stoppen wir den weiteren Substanzverfall des bestehenden Netzes und erreichen die Wende zur Qualitätsverbesserung. Das ist eine wichtige Vorraussetzung für einen leistungsfähige Wirtschaftsstandort. Dabei geht es nicht nur um den Gütertransport. Für den Wirtschaftsstandort hat auch der Personenverkehr eine erhebliche Bedeutung. Bei der Priorisierung der Infrastrukturinvestitionen haben wir daher beides im Blick: die Leistungsfähigkeit des Güterverkehrs und die Engpassbeseitigung im Personenverkehrsnetz", so Tiefensee.

Bei den Verkehrsinvestitionen gehe es wirtschaftspolitisch darum, die Vernetzung der Konsum- und Produktionszentren mit den nationalen und internationalen Export- und Logistikdrehscheiben optimal zu gestalten. Deswegen stehe im Mittelpunkt die Konzentration der Investitionen auf die Wachstumskerne, ihre Verbindung miteinander sowie die Anbindung ihrer Einzugsgebiete des städtischen und ländlichen Raums, sagte der Minister.

Daraus leiten sich bei der Entscheidung über die Prioritäten 2006 bis 2010 die folgenden Investitionsschwerpunkte ab: Stärkung von Erhalt und Modernisierung der Bestandsnetze. Mit 25 Milliarden Euro werden nahezu zwei Drittel der Investitionsmittel von 2006 bis 2010 auf Ersatz- und Erhaltungsmaßnahmen der Bestandsnetze von Schiene, Straße und Wasserstraße konzentriert. Außerdem sollen laufende Vorhaben zügig fertig gestellt werden. Im Rahmen des Aus- und Neubaus hat die zügige Weiterführung und Fertigstellung der in Bau befindlichen Vorhaben Vorrang vor Neubeginnen. Außerdem sollen Engpässen hoch belasteter Verkehrsknoten und Strecken beseitigt werden. Darüber hinaus soll die Anbindung der See- und Flughäfen als wichtige Export/Importdrehscheiben verbessert werden.

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